Patentstrategien - Meitinger, Thomas Heinz

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Résumé :
Patentstrategien k?nnen in Patentanmeldestrategien und Strategien zur Abwehr st?render Patente unterteilt werden. In aller Regel werden Patente und nicht Patentanmeldungen als st?rend empfunden, da Patentanmeldungen im Gegensatz zu Patenten nicht durchgesetzt werden k?nnen bzw. da es noch ?berhaupt nicht bekannt ist, was ?berhaupt der Schutzbereich eines durchsetzungsf?higen Patents aus der Anmeldung sein wird. Der Schutzumfang wird erst durch die Patenterteilung bestimmt. Dann ist es m?glich, dass der Schutzumfang der erteilten Anmeldung nicht mehr st?rt, da das eigene Produkt keine Patentverletzung darstellt. Au?erdem ist es m?glich, dass sich aus einer Patentanmeldung ?berhaupt kein Schutzbereich ergibt, da die Patentanmeldung zur?ckgewiesen wird. Eine Patentanmeldung ist eben ein noch ungepr?ftes Schutzrecht. Ein eingetragenes Gebrauchsmuster ist ebenfalls ein ungepr?ftes Schutzrecht, obwohl es als vollst?ndig durchsetzbares Schutzrecht gilt. Dennoch wird es der Inhaber eines eingetragenen Gebrauchsmusters schwer haben, eine einstweilige Verf?gung ohne vorherige m?ndliche Anh?rung der Gegenseite zu erhalten. Die Chancen hierf?r sind bei einem Patent deutlich besser. Der Anmelder einer Patentanmeldung wird sich sp?testens kurz vor Ablauf des Priorit?tsjahrs vor die Frage gestellt sehen, ob er Nachanmeldungen in ausl?ndischen L?ndern vornehmen soll. Hierbei ist es relevant, in welchen L?ndern wichtige M?rkte f?r ihn sind und in welchen L?ndern die Wettbewerber ihre Produktionsanlagen haben. Au?erdem ben?tigt der Anmelder Informationen, wie am effektivsten und am kosteng?nstigsten Nachanmeldungen vorzunehmen sind bzw. welche Patentanmeldestrategien angewandt werden k?nnen. Dieses Fachbuch gibt dem Leser die Informationen an die Hand, die geeignete Anmeldestrategie zu finden und st?rende Patente abzuwehren.

Biographie:
Dr. Thomas Heinz Meitinger ist deutscher und europ?ischer Patentanwalt. Er ist der Managing Partner der Meitinger & Partner Patentanwalts PartGmbB. Die Meitinger & Partner Patentanwalts PartGmbB ist eine mittelst?ndische Patentanwaltskanzlei in M?nchen. Nach einem Studium der Elektrotechnik in Karlsruhe arbeitete er zun?chst als Entwicklungsingenieur. Sp?tere Stationen waren T?tigkeiten als Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelst?ndischen Unternehmen. Dr. Meitinger ver?ffentlicht regelm??ig wissenschaftliche Artikel, schreibt Fachb?cher zum gewerblichen Rechtsschutz und h?lt Vortr?ge zu Themen des Patent- und Markenrechts. Dr. Meitinger ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Au?erdem f?hrt er folgende Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und M.Sc....

Sommaire:

Einf?hrung.- Schutzrechtsarten.- Grundlagen von Patentstrategien.- Patentanmeldestrategien.- Anmeldestrategien unterschiedlicher Unternehmenstypen.- Abwehr st?render Patente und Gebrauchsmuster.- Durchsetzung von Schutzrechten.- Vorlagen.