Competition policy in the World Trade Organization - Gressel, Arnulf

. .

Résumé :
Diploma Thesis from the year 2006 in the subject Law - European and International Law, Intellectual Properties, grade: 1,00, University of Salzburg (V?lkerrecht), language: English, abstract: Die vorliegende Diplomarbeit behandelt das Problem der Regelung von Wettbewerbsfragen im V?lkerrecht im allgemeinen und in der WTO im besonderen. In Kapitel 1 werden die wirtschaftlichen Hintergr?nde und unterschiedlichen Motive f?r staatliche wettbewerbsrechtliche Regelungen dargestellt. Kapitel 2 stellt verschiedene Tatbest?nde, die im Wettbewerbsrecht als regelungsbed?rftig angesehen werden, vor (z.B. Kartelle, Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung, etc.). Kapitel 3 beschreibt nationale Regelungsans?tze des Wettbewerbsrechtes einschlie?lich bilateraler Kooperationsabkommen, die zur Durchsetzung nationaler Regelungen erforderlich sind. Besonderes Augenmerk wird auch auf die unterschiedlichen Rechtskulturen gelegt, die die nationalen Regelungen beeinflussen. Kapitel 4 stellt die bisherigen Regelungsans?tze auf internationaler Ebene dar, wobei die auf regionaler Ebene verbindliches Recht darstellen, die auf universeller Ebene allerdings im Bereich des soft laws bleiben. Kapitel 5 und 6 stellen die Kernkapitel der Arbeit dar und befassen sich mit Wettbewerbsrecht im Rahmen der WTO. In Kapitel 5 werden bestehende wettbewernsrelevante Regelungen in der WTO dargestellt. Zun?chst wird beschrieben, welche staatlichen Ma?nahmen, die von der WTO Rechtsordnung erfasst sind, den Wettbewerb beeinflussen. In einem weiteren Schritt wird analysiert, welche WTO Regelungen Staaten verpflichten k?nnten, privates wettbewerbswidriges Handeln zu regulieren. Da die Regelungen der WTO grunds?tzlich Verpflichtungen f?r Staaten enthalten, wettbewerbsrelevantes Verhalten aber von Unternehmen gesetzt werden, ist es notwendig, einen Zusammenhang zwischen dem Verhalten von Privaten und den staatlichen Verpflichtungen aus dem WTO Recht darzustellen. In Kapitel 6 wird schlie?lich die Diskussionen in der WTO Working Group on Trade and Competition, und die verschiedenen m?glichen Ans?tze, wettbewerbsrechtliche Probleme in einem multilateralen Abkommen im Rahmen der WTO zu regeln beschrieben. In den abschlie?enden Bemerkungen wird die Wahrscheinlichkeit, in naher Zukunft eine Regelung im Rahmen der WTO zustande zu bringen als gering bewertet, jedoch angeregt, die bereits bestehenden M?glichkeiten im Rahmen der WTO Rechtsordnung auszusch?pfen um insbesondere die diskriminierende Anwendung nationaler Wettbewerbsregelungen zu verhindern.