Brauchen wir eine neue Staatskunst? - Henning Lühr

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Résumé :
Die Digitalisierung ist die Herausforderung f?r das Handeln des Staates und der Verwaltung der kommenden Jahre. Sie erfasst inzwischen alle gesellschaftlichen Bereiche und beeinffusst die Entwicklung in Wirtschaft, Arbeitswelt, Zivilgesellschaft, ?ffentlichem Sektor und Privatleben. Der Staat ist selbst von der Digitalisierung in seinen Funktionen, Aufgaben und Diensten betroffen, ihm kommt als Sozial- und Rechtsstaat auch die besondere Rolle zu, die Rahmenbedingungen der Digitalisierung in der f?derativen Staatsorganisation zu gestalten. Die ?digitalen Grundrechte? und die verfassungsrechtlich garantierte Teilhabe an staatlicher und kommunaler Daseinsvorsorge werden eine neue Qualit?t bekommen. Ver?nderungsprozesse in der Verwaltung und die k?nftige Gestaltung der Arbeitswelt 4.0 wird st?rker aufgegriffen werden m?ssen. Tragende Bedeutung kommt der Forderung nach der Digitalen Souver?nit?t zu. Fr?her war IT nur ein Hilfsmittel der Verwaltung, heute hat die Digitalisierung elementare Bedeutung. Mit dem Online-Zugangsgesetz (OZG) wird die Digitalisierung des Verwaltungshandelns forciert. Das wirft die Grundsatzfragen der Entscheidungsorganisation, der rechtsstaatlichen Verfahren und einer Entscheidungsethik auf, z.B. Rechtsanwendungen einer menschlichen Entscheidung vorbehalten sind. Wissenschaftler*innen und politische Entscheider*innen haben die Themen gr?ndlich aufgearbeitet, verbunden mit strategischen Handlungshinweisen f?r den weiteren Diskurs.