Recht der Ratsfraktionen - Hubert Meyer

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Résumé :
Den Fraktionen kommt bei allen kommunalpolitischen Entscheidungen eine immer gr??ere Bedeutung zu. Sie sind in den Kommunen und Landkreisen die politischen Entscheidungstr?ger. Das Werk nimmt eine genaue Betrachtung des Fraktionsrechts f?r Gemeinden, St?dte und Landkreise vor. Einen Schwerpunkt bilden die kommunalverfassungsrechtlichen Rechte der Fraktionen, die im ?berblick f?r alle Fl?chenbundesl?nder er?rtert werden. Zus?tzlich beinhaltet das Werk die derzeit wohl umfassendste Darstellung des hochsensiblen Themas der Finanzierung der Fraktionen auf kommunaler Ebene. Die aktuelle Rechtsprechung und das neue Schrifttum sind eingearbeitet sowie ein Hinweis auf die Nutzung der Social Media f?r die Arbeit der Fraktionen und der damit verbundenen Gefahren. Der Einf?hrung folgt ein ?berblick, der die gesetzlichen Regelungen zum Fraktionswesen und die Bedeutung der Fraktionen aus Sicht der Gemeindevertretung, des Gemeinderatsmitglieds, des W?hlers und der Parteien veranschaulicht. Im Rahmen der Beschreibung ?ber die Bildung, Mitgliedschaft und Beendigung von Fraktionen wird deren Charakter als freiwilliger Zusammenschluss von Ratsmitgliedern mit gemeinsamer politischer Grund?berzeugung betont. Ein Abschnitt zum Gesch?ftsordnungsrecht tr?gt den Rechten und Pflichten der Fraktionen Rechnung. Wegen der einschneidenden Wirkungen werden die rechtlichen Voraussetzungen eines Fraktionsausschlusses besonders gew?rdigt. Mit diesem Titel werden Bedeutung, Rechtsnatur und Begriff, Rechte und Pflichten, Einbindung in die Kommunalverfassungen, Ausschluss sowie Finanzierung der Fraktionen anschaulich aufgezeigt. Diese Ausgabe zeichnet sich dardurch aus, dass hier die l?nder?bergreifenden Grunds?tze unter Ber?cksichtigung einzelner l?nderspezifischer Regelungen dargestellt werden. Die aktuelle Rechtsprechung und das neue Schrifttum sind eingearbeitet. Inhalt der neuen Auflage sind nach wie vor Streitigkeiten um die Zulassung zu ?ffentlichen Einrichtungen, die Besetzung kommunaler Gremien und die Finanzierung der Fraktionen ebenso wie die Auseinandersetzungen um Rechte von Fraktionen extremistischer, aber verfassungsrechtlich nicht verbotener Parteien. Der Autor Prof. Dr. Hubert Meyer ist Gesch?ftsf?hrendes Pr?sidialmitglied des Nieders?chsischen Landkreistages und mit den Problemen der Materie bestens vertraut. Wenn ein Werk bereits nach eineinhalb Jahren neu aufgelegt wird - mittlerweile zum elften Mal -, spricht das bereits f?r seinen Inhalt und seine praktische Bedeutung. Meyer ist erneut eine Darstellung gelungen, die alle wesentlichen Rechtsfragen kommunaler Fraktionen auf aktuellem Stand verst?ndlich aufbereitet. Das Werk bleibt f?r die Arbeit der Kommunalvertretungen unverzichtbar. (Dr. Florian Edinger, Leiter des Justiziariats im Ministerium f?r Familie, Frauen, Kultur und Integration Rheinland-Pfalz, NVwZ, September 2021) Das Buch pr?sentiert eine au?ergew?hnlich gut vergleichbare Darstellung l?nder?bergreifender Vorgaben unter Bezugaufnahme auf spezifische Regelungen einzelner Bundesl?nder. (Die Kommunale Zeitung, Ausgabe 03/2021) Das Buch ?berzeugt durch seine Aktualit?t bei der Einarbeitung der Rechtsprechung und der Befassung beispielsweise mit der durch die Coronapandemie neu aufgetretenen Fragen oder auch Bewertungen zur Zul?ssigkeit von Video- und Telefonkonferenzen...

Biographie:
dies begr?ndet auch die Neuauflage nur 1,5 Jahre nach Erscheinen der letzten Auflage. (Rechtsanw?ltin Charlotte Jentsch, Die Rezensenten, Mai 2021) F?r den 'richtigen Kompass' zum Verst?ndnis von Kommunalpolitik ist die Lekt?re des Bandes au?erordentlich hilfreich und seine Anschaffung daher sehr empfehlenswert. (Prof. Dr. Hans-G?nter Henneke, Der Landkreis, Ausgabe 3/2021) Das vorliegende Buch ist eine realistische und leicht verst?ndliche Betrachtung des Fraktionsrechts f?r kommunale Gebietsk?rperschaften. [...] [Es] informiert kompetent und umfassend zum Thema [...]. (Volker Wilke, AKP, Ausgabe 1/2018) Durch die Darstellung der l?nder?bergreifenden Grunds?tze unter Ber?cksichtigung einzelner l?nderspezifischer Regelungen bietet die Ausgabe einen umfassenden ?berblick ?ber das Recht der Ratsfraktionen. Erfreulich ist, dass auch in die nunmehr vorliegende [...] Auflage die aktuelle Rechtsprechung und neue Literatur zum Thema eingearbeitet wurden. (Unternehmerin Kommune, Ausgabe 2 / November 2017) Der Leser wird aufgrund der Tiefgr?ndigkeit der Erl?uterung auf nahezu jede Detailfrage eine Antwort finden k?nnen. (komba - Nieders?chsische Rundschau, Nr. 11/2015)...

Sommaire:
dies begr?ndet auch die Neuauflage nur 1,5 Jahre nach Erscheinen der letzten Auflage. (Rechtsanw?ltin Charlotte Jentsch, Die Rezensenten, Mai 2021) F?r den 'richtigen Kompass' zum Verst?ndnis von Kommunalpolitik ist die Lekt?re des Bandes au?erordentlich hilfreich und seine Anschaffung daher sehr empfehlenswert. (Prof. Dr. Hans-G?nter Henneke, Der Landkreis, Ausgabe 3/2021) Das vorliegende Buch ist eine realistische und leicht verst?ndliche Betrachtung des Fraktionsrechts f?r kommunale Gebietsk?rperschaften. [...] [Es] informiert kompetent und umfassend zum Thema [...]. (Volker Wilke, AKP, Ausgabe 1/2018) Durch die Darstellung der l?nder?bergreifenden Grunds?tze unter Ber?cksichtigung einzelner l?nderspezifischer Regelungen bietet die Ausgabe einen umfassenden ?berblick ?ber das Recht der Ratsfraktionen. Erfreulich ist, dass auch in die nunmehr vorliegende [...] Auflage die aktuelle Rechtsprechung und neue Literatur zum Thema eingearbeitet wurden. (Unternehmerin Kommune, Ausgabe 2 / November 2017) Der Leser wird aufgrund der Tiefgr?ndigkeit der Erl?uterung auf nahezu jede Detailfrage eine Antwort finden k?nnen. (komba - Nieders?chsische Rundschau, Nr. 11/2015)...